17.12.2015

PM: Anschläge verhindern – gegen Altagsrassismus vorgehen! JuSos Niedersachsen & Grüne Jugend Niedersachsen

Am vergangen Sonntag ist es zu einem Brandanschlag auf eine geplante Unterkunft für Geflüchtete in Bad Bevensen gekommen. Die Polizei vermutet einen fremdenfeindlichen Hintergrund der Täter*innen. Laut der „Frankfurter Rundschau“ wurden in diesem Jahr 1.610 „überwiegend rechts motivierte Delikte“ gezählt, die im Zusammenhang mit der Unterbringung von Geflüchteten stehen. Hierunter fallen zum Beispiel Hetze im Internet oder Übergriffe auf Flüchtlingshelfer*innen. Dabei sind dieses Jahr 817 Angriffe auf Unterkünfte direkt verübt worden, vier Mal so viele wie im Jahr 2014.* 

Erneut zeigt sich damit die zunehmende Etablierung des Alltagsrassismus in der Gesellschaft. Rechte Parteien wie die AfD, aber auch „Bürger*innenbewegungen“ wie PeGiDa und Konsorten tönen mit Slogans gegen Geflüchtete und stellen sich als „besorgte Bürger*innen“ dar. Islamistische Terroranschläge wie vor wenigen Wochen in Paris beispielsweise werden instrumentalisiert, um den Menschen Angst vor Geflüchteten zu machen. Weiterhin werden weit verbreitete Abstiegsängste geschürt und Flüchtlinge als Belastung für das Sozialsystem dargestellt. Diese seien ja alle kriminell, nähmen anderen Menschen die Arbeit weg oder lägen dem Staat auf der Tasche - dass sich diese Aussagen widersprechen, ist offensichtlich.

Wir stellen uns gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in jeglicher Form! Menschen, die aus extremen Notsituationen wie Krieg, Hunger und Verfolgung zu uns kommen, um hier Schutz zu suchen, sollen nicht hier in Angst leben müssen. 

Der rassistische Brandanschlag in Bad Bevensen und der rasante Anstieg von fremdenfeindlich motivierter Gewalt und Hetze verlangt nach einer eindeutigen Antwort. Deshalb rufen wir zusammen mit anderen Organisationen und der Antifaschistischen Aktion Lüneburg/Uelzen zu einer Demonstration gegen Alltagsrassismus und für Solidarität mit Geflüchteten auf. Die Demo wird am 19. Dezember um 11 Uhr am Bahnhof in Bad Bevensen stattfinden. 

#refugeeswelcome

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